In Deutschland liegen Atomwaffen
Obwohl die überwiegende Mehrheit (weit über 80 Prozent) der deutschen Bevölkerung sich in Umfragen gegen Atomwaffen ausspricht, wissen viele Menschen nicht,
- dass hier Atomwaffen stationiert sind,
- dass Deutschland eigene Flugzeuge und Piloten für den Einsatz zur Verfügung stellt,
- dass diese Piloten den Einsatz üben
- und dass Deutschland sich an der Nuklearen Planungsgruppe der NATO beteiligt.
Nach der Wiedervereinigung hat Russland seine Atomwaffen vertragsgemäß aus dem Osten Deutschlands abgezogen. Laut Informationen von Atomwaffenexperten in den USA und in Deutschland sind bereits 2005 130 US-Atomwaffen von dem US-Luftwaffenstutzpunkt Ramstein abgezogen worden. Die USA haben jedoch immer noch ca. 20 taktische Atomwaffen im Stationierungsort Büchel in Rheinland-Pfalz, die der NATO zur Verfügung stehen.
Als deutschen Beitrag zur weltweiten Abrüstung und um glaubwürdig mit Staaten verhandeln zu können, die eventuell glauben, Atomwaffen würden ihnen Sicherheit bieten, sollte Deutschland im obigen Sinne auf diese Waffen verzichten.
Es ist doppelzüngig, von anderen zu verlangen, auf Atomwaffen zu verzichten, während Deutschlands Sicherheit noch immer auf atomarer Abschreckung basiert.
Atomwaffen in Europa
Die USA haben ausreichend Stationierungsplätze in europäischen Depots für bis zu 480 taktische Atomwaffen vom Typ B-61-3 oder -4. Tatsächlich werden in fünf europäischen Ländern weiterhin geschätzte 180 taktische Atomwaffen gelagert. Sie sind in Belgien, Deutschland, den Niederlanden, der Türkei und derzeit noch Italien stationiert – also in Ländern, die offiziell als Nicht-Atomwaffenstaaten gelten und dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten sind.
Die Lösung
Keine Modernisierung, Abzug der Atomwaffen
Der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ist zwar beschlossene Sache, erweist sich aber politisch als immer schwieriger umzusetzen als ursprünglich gedacht. Daher setzen wir die Politik unter Druck, ihre Beschlüsse zu realisieren. Der Plan, die B61-Bomben zu modernisieren, soll nicht durchgeführt werden. Und: Wir müssen die deutsche Regierung auffordern, eine Nuklearwaffenkonvention auszuhandeln – einen umfassenden Vertrag, der Atomwaffen gesetzlich verbietet und beseitigt.