Der G7-Gipfel im vergangenen Monat in Hiroshima war eine massive Enttäuschung! Die Staats- und Regierungschef*innen der dort vertretenen Staaten haben sich das Friedensmuseum, welches an die katastrophalen humanitären Folgen des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt erinnert, angeschaut. Daraus gelernt haben sie nicht. Im Gegenteil: Was die G7-Staaten im Hinblick auf Atomwaffen verabschiedet haben, blieb weit hinter der Abschlusserklärung der G20 vom vergangenen Jahr zurück, denn Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen wurden von den G7 nicht mehr ausnahmslos verurteilt.
Das zeigt: Es macht einen entscheidenden Unterschied, ob Staaten, die den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) unterstützen, mit am Tisch sitzen oder nicht. Die oft wiederholte Behauptung, der AVV sei wirkungslos, weil er nur von Nicht-Atomwaffenstaaten unterstützt wird, ist falsch. Wenn Du mehr über den zurückliegenden G7-Gipfel aus Blick der Friedensbewegung erfahren möchtest, können wir Dir diesen Bericht unserer Mitgliedsorganisation „Ohne Rüstung Leben“ empfehlen.
Abrüstung kommt von unten: Aktiv werden am Flaggentag!
Am deutlichsten zeigt das enttäuschende Abschlussdokument des G7-Gipfels aber eines: Wenn es um nukleare Abrüstung geht, können wir uns nicht auf diese Staaten verlassen. Wir müssen selber aktiv werden! Der Flaggentag der „Mayors for Peace“ am 8. Juli ist dafür ein wichtiger Anlass. Um es Aktiven vor Ort einfacher machen, sich am Flaggentag für Abrüstung einzusetzen, haben wir ein Aktionspaket mit Banner, Plakaten und einem Musterflyer erstellt, das Du hier vorbestellen kannst:
Das Aktionspaket enthält ein Banner (250x80 cm, Aufschrift: „Diese Stadt ist für das Atomwaffenverbot“), 10 Eindruck-Plakate, die Du zum Mobilisieren in Deiner Stadt nutzen kannst sowie Musterflyer. Letzteren findest auch hier als Word-Datei, damit Du ihn auf Deine Stadt anpassen kannst.
Wichtig: Die Aktionspakete gehen bei uns am 30. Juni in die Post, damit es rechtzeitig zum Flaggentag bei Dir ist. Die Pakete können bis zum 17. Juni vorbestellt werden.
Der Flaggentag eignet sich deshalb so gut, weil an diesem Tag die Flagge der „Mayors for Peace“ in mehreren Hundert Städten in ganz Deutschland gehisst wird. Damit wird an das Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstößt. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.“
Falls es auch in Deiner Stadt eine Aktion anlässlich des Flaggentag der „Mayors for Peace“ gibt, gib uns doch Bescheid, damit wir sie in die Terminübersicht aufnehmen können!
Viele Grüße
Marvin Mendyka
von der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“
PS: Friedenspolitisches Seminar vom 3. - 6. September in Salecina (CH)
[Zum Verschieben anwählen und ziehen] Außerdem möchten wir Dich auf das friedenspolitische Seminar „Unsere Zukunft: Atomwaffenfrei!“ Anfang September im schweizerischen Saleccina hinweisen. Es bietet Austausch- und Vernetzungsmöglichkeiten für Friedensbewegte im generationenübergreifenden internationalen Austausch in einem alternativen Ferien- und Bildungszentrum in erholsamer Umgebung mit Ausflugs- und Wandermöglichkeiten. Infos dazu findest Du hier auf unserer Website.
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